Ein-Euro-Jobs

Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Durchführungsbestimmungen für Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigung für Mehraufwendungen

Empfehlungen zum Vorgehen bei "Ein Euro" Bescheid

Widerspruch gegen "1-€-Job"

Ein Euro Jobs - Fakten, Chancen, Risiken

Fakten "Ein Euro Jobs"

Checkliste: Bewertung Ein Euro Jobs

Hinweise und Handlungsmöglichkeiten für Träger und Gremien 

Informationen zu rechtlichen Grundlagen und Durchführungsbestimmungen für Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigung für Mehraufwendungen

In den Diskussionen um die Hartz IV-Gesetze wird oft die Meinung vertreten, daß jede/r Bezieher/in von Arbeitslosengeld II (ALG II) einen 1-€-Job annehmen müsse. Sozusagen müsse als ‚Gegenleistung’ für den Bezug von ALG II ein Dienst für die Gemeinschaft erbracht werden.
Kanzler Schröder formuliert es so:’ Wer eine Leistung bekommt, von dem darf auch eine Gegenleistung verlangt werden’. Schon die Abschnittsüberschrift ‚Leistungen zur Eingliederung in Arbeit’ des dritten Kapitels im
Sozialgesetzbuch – Zweites Buch (SGB II) sagt etwas anderes. Selbst die Bundesagentur für Arbeit (BA) irrt, wenn sie die Annahme einer Arbeitsgelegenheit (nach §2 SGB II) als ‚Mitwirkungsbeitrag des Hilfeempfängers zur Reduzierung seiner Hilfebedürftigkeit’ interpretiert. Der § 2 weist lediglich auf die Verpflichtung der Erwerbslosen hin, sich vorrangig und eigenverantwortlich um die Beendigung seiner Erwerbslosigkeit zu bemühen. So ist auch nicht von ‚angeordneten’ sondern von ‚angebotenen’ Arbeitsgelegenheiten die Rede.
Die Gesetzesgrundlage dieser 1-€-Jobs (korrekt muß es heißen „Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigung für Mehraufwendungen“) ist der § 16 Abs. 3 des Sozialgesetzbuches (SGB) Teil 2 in der letzten Fassung vom 21.3.2005. 
Herausgegeben vom Theoriearbeitskreis des Verbundes der Bildungsstätten und Tagungshäuser im Wendland (Mai 2005)
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Empfehlungen zum Vorgehen bei "Ein Euro" Bescheid

Der Heranziehungsbescheid zur MAE muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein 
(§ 33 SGB X) und mindestens folgendes beinhalten: Erlassende Behörde, durchführenden Träger, Beschreibung der Tätigkeit, Arbeitsort, Arbeits-Zeiten, Gesamtdauer der Maßnahme und die Höhe der Aufwandsentschädigung.
Was tun, wenn Arbeitslose eine unzulässige oder zweifelhafte Zuweisung in MAE erhalten?
o Umgehend Gespräch mit dem Vermittler suchen (oder schreiben): vorrangige Hilfen analog SGB III einfordern, Erforderlichkeit kritisch hinterfragen (Wie soll es nach der MAE weiter gehen?), schriftliche Begründung für die Erforderlichkeit aus Sicht des Amtes einfordern.

Quelle: A-Info März 2005

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Widerspruch gegen "1-€-Job"

Der Beispieltext muss jeweils an den konkreten Fall angepasst werden.

Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom .......................................................

Sehr geehrte Damen und Herren!
Gegen Ihren Heranziehungsbescheid zu einer Arbeitsgelegenheit nach § 16 Abs. 3 SGB II vom ..................................... mir zugegangen am ..................................... lege ich hiermit WIDERSPRUCH ein.
Begründung:
Arbeitgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II sind nachrangig gegenüber anderen Eingliederungshilfen. Seit dem Inkrafttreten des SGB II wurden mir aber noch keine anderen Hilfen wie etwa Weiterbildungsmaßnahmen angeboten. Stellenangebote in reguläre Arbeit habe ich auch nicht erhalten. Arbeitsgelegenheiten sind nach SGB II vorgesehen für " Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können" (§16 Abs. 3 S. 1 SGB II). Seit Inkrafttreten des SGB II wurde mir nicht ausreichend Zeit eingeräumt, um über Eigenbemühungen eine reguläre Arbeit finden zu können.
Arbeitsgelegenheiten sind Eingliederungsleistungen und somit nur zulässig, soweit sie erforderlich sind (§ 3 Abs. 1 SGB II). Die von mir geforderten Tätigkeiten [hier konkret beschreiben] erhöhen aber nicht meine Chancen auf Eingliederung in Arbeit. Ich verfüge bereits über entsprechende [bzw. höherwertige] Kenntnisse, Erfahrungen und Qualifikationen [hier konkret benennen].
Ein Training meiner Beschäftigungsfähigkeit ist ebenfalls nicht erforderlich. [durch Aktivitäten belegen, z. B: Durch meine zuverlässige und gewissenhafte ehrenamtliche Tätigkeit bei.... bin ich mit den allgemeinen Anforderungen einer Erwerbsarbeit vertraut und diesen gewachsen.] Darüber hinaus bestehen Bedenken, ob die Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II in Verbindung mit den Sanktionen mit dem Verbot von Zwangsarbeit kollidiert, "wenn die Arbeitskraft nicht zu marktnahen Bedingungen eingesetzt werden soll" - so Prof. Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht, in "info also" 5/2003, S. 206".
Ich beantrage daher die Heranziehung zu einer Arbeitsgelegenheit zurückzunehmen und mir eine geeignete Eingliederungsleistung anzubieten.
Mit freundlichen Grüßen
....................................... [Datum] ....................................... (Unterschrift]

Quelle: A-Info März 05

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Ein Euro Jobs - Fakten, Chancen, Risiken

Hartz IV ist Geschichte. Und Alltag für Millionen. 
Arbeit Suchende, von Arbeitslosigkeit Bedrohte, Unternehmer, Agenturen für Arbeit, Sozialverbände, Gewerkschaften: Auf unterschiedliche Art und aus verschiedenen Interessen suchen Betroffene Orientierung und Information in einem schier unüberschaubaren Wust von Paragrafen, Verordnungen, Erlassen.
Aktuell auf der Agenda und immer mehr an Bedeutung gewinnend: Die "Ein Euro Jobs". 
Einigkeit herrscht bei allen Beteiligten darüber, dass "Ein Euro Jobs" keinesfalls reguläre "Normal" Arbeitsplätze vernichten dürfen. 
Aber was verbirgt sich hinter diesem plakativen Begriff, der momentan in aller öffentlichen Diskussion ist? Wo liegen die Chancen und die Risiken? 
HALZ bringt Licht ins Halbdunkel von "Ein Euro": Grundlegende Fakten, eine Checkliste zur Beurteilung dieser Jobs und Hinweise speziell für Träger und Gremien.
HALZ hat's …

Klaus-Dieter Gleitze, Januar 05
© HALZ 
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Fakten "Ein Euro Jobs"

"Ein Euro Jobs" = öffentlich geförderte Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung für Alg II EmpfängerInnen 
(nach § 16 SGB II; ab 01.01.05 Pflichtarbeit)
Die Ausgestaltung von "Ein Euro Jobs" ist von Region zu Region unterschiedlich.

Allgemeines

Wie sieht "Ein Euro" Job aus?

Fördervoraussetzungen "Ein Euro Job" (nach §199 SGB III)

Forderungen/Mindeststandards

Klaus-Dieter Gleitze. Januar 2005
© HALZ
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Checkliste: Bewertung Ein Euro Jobs

Klaus-Dieter Gleitze. Januar 2005
© HALZ
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Hinweise und Handlungsmöglichkeiten für Träger und Gremien 

was noch …

Klaus-Dieter Gleitze, Januar 05
© HALZ
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